Die von der EAA
erarbeiteten Wahlprüfsteine "Archäologie und Kulturgutschutz" werden
im folgenden Dokument im Wortlaut in deutscher Übersetzung widergegeben. Anschließend
an jede Frage werden alle fristgerecht eingegangenen Parteiantworten
unkommentiert und vollständig dokumentiert. Von den antretenden Parteien haben
sich SPÖ, FPÖ, NEOS und KPÖ nicht und die ÖVP nur teilweise an dem Prozess
beteiligt. Dafür liegt eine Antwort der für ein Antreten nicht ausreichende
Unterstützungsunterschriften erreicht habenden Partei „Demokratische
Alternative“ vor.
Zum Verfahren: Zur
Arbeitserleichterung der Parteien waren zu jedem Wahlprüfstein mögliche
Positionen als Antwortoptionen vorformuliert worden. Es bestand neben der
Möglichkeit, eine dieser Optionen auszuwählen, bei jedem Wahlprüfstein die
Möglichkeit einer frei formulierten Antwort. Die Wahlprüfsteine wurden in Österreich
seitens der EAA am 15.4.2019 an alle Parteien versandt, die Unterstützungsunterschriften
für ein Antreten bei der Europawahl gesammelt hatten (EP-Fraktion in Klammer): ÖVP
(EVP), SPÖ (SPE), FPÖ (MENL), GRÜNE (EGP), NEOS (ALDE), EUROPA JETZT, KPÖ (EL),
CPÖ, Demokratische Alternative, EUAUS, EU-NEIN, Liste Öxit, Volt Österreich.
Alle Parteien, die nach Ablauf der Frist (30.4.) noch nicht geantwortet hatten,
fragte die EAA am 30.4. erneut an und räumte eine Fristverlängerung bis 10.5.2019
ein. Nach Fristende langte noch eine allgemeine Antwort der ÖVP ein. Die
Veröffentlichung der vorliegenden Antworten erfolgte am 15.5.2019. Die Parteien
werden hier in der Reihenfolge ihrer Anordnung am Wahlzettel bzw. für nicht
antretende Parteien in alphabetischer Reihenfolge angeführt. Alle schriftlichen
Antworten der Parteien werden hier vollständig und unverändert wiedergegeben,
lediglich das Layout wurde angepasst und offensichtliche Tippfehler bereinigt.
Zum unmittelbaren
überblicksmäßigen Vergleich sind die von den Parteien gewählten Antwortoptionen
in der folgenden Tabelle zusammengestellt. Graue X = keine Antwort, schwarze
Buchstaben = entsprechende vorgegebene Option ausgewählt, blaue
Buchstaben = vorgegebene Option plus Freitextantwort gewählt.
ÖVP
|
SPÖ
|
FPÖ
|
GRÜNE
|
NEOS
|
EUROPA JETZT
|
KPÖ
|
Demokr. Altern.
|
||
I.
Planung
|
X
|
X
|
X
|
a
|
X
|
a
|
X
|
d
|
|
II. Agrarpol.
|
X
|
X
|
X
|
d
|
X
|
a
|
X
|
d
|
|
III.a Eigentum
|
X
|
X
|
X
|
b
|
X
|
b
|
X
|
d
|
|
III.b Metallsuche
|
X
|
X
|
X
|
a
|
X
|
a
|
X
|
a
|
|
III.c Umsetzung
|
X
|
X
|
X
|
a
|
X
|
b
|
X
|
a, b,
c
|
|
IV. Mobilität
|
X
|
X
|
X
|
e
|
X
|
b
|
X
|
a, b,
c
|
|
V. Open Access
|
X
|
X
|
X
|
b
|
X
|
b
|
X
|
d
|
